Am 17. Juli 2025 verabschiedete das US-Repräsentantenhaus den GENIUS Act, den ersten bundesweiten Rechtsrahmen für Stablecoins, mit 308 zu 122 Stimmen. Der Senat hatte bereits im Juni zugestimmt, das Gesetz ging daher direkt an Präsident Trump (Quelle [1]). Er unterzeichnete es am folgenden Tag, dem 18. Juli 2025 (Quelle [2]).
„Crypto Week“ im Repräsentantenhaus
Die Republikaner hatten die Woche ab dem 14. Juli zur „Crypto Week“ erklärt. Nach mehreren Tagen Verzögerung durch interne Streitigkeiten stimmte das Haus am 17. Juli über drei Gesetze ab (Quelle [3]):
- GENIUS Act (Stablecoins): 308–122, mit 102 Ja-Stimmen von Demokraten (Quelle [4]).
- CLARITY Act (Marktstruktur für digitale Vermögenswerte): 294–134.
- Anti-CBDC Surveillance State Act (kein digitaler Dollar der Federal Reserve): 219–210 (Quelle [3]).
Anders als der GENIUS Act mussten CLARITY- und Anti-CBDC-Gesetz noch den Senat passieren (Quelle [3]).
Was der GENIUS Act regelt
Das Gesetz legt Regeln für Herausgeber von Dollar-Stablecoins fest: volle Deckung durch liquide Reserven, regelmäßige Offenlegung der Reserven und Einhaltung der Geldwäschevorschriften. Details erklären wir in unserem Beitrag zu Stablecoins und Bitcoin.
Kritik
Demokraten um Maxine Waters hielten als Reaktion eine „Anti-Krypto-Korruptionswoche“ ab und warnten vor Interessenkonflikten wegen der Krypto-Geschäfte der Familie Trump (Quelle [3]).
Was das für Bitcoin bedeutet
Der GENIUS Act regelt Bitcoin nicht direkt. Er war aber das erste große Krypto-Bundesgesetz der USA und schuf Rechtssicherheit für Stablecoins, die im Bitcoin-Handel ein wichtiger Ein- und Ausstiegsweg sind.
Quellen
